AGB

§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für

I-KEYS
Fregestraße 52
12161 Berlin

Inhaber: Andreas Kerskes
Ust-IdNr.: DE237325697
Steuer Nummer: 18/378/00453

1. Diese Geschäftsbedingungen gelten gegenüber unser Kunden, Unternehmern und juristischen Personen des öffentlichen Rechts. Wir behalten uns vor, Ihren Status vor Erstbestellungen zu überprüfen (z.B. anhand der Vorlage eines Gewerbescheins oder einer Bestätigung der freiberuflichen Tätigkeit durch das Finanzamt).

2. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen liegen sämtlichen mit der Firma I-KEYS (nachfolgend  I-KEYS genannt) geschlossenen Verträgen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung zugrunde. Diese gelten zudem für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware gelten diese Bedingungen als angenommen. Es gelten ausschließlich unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen, dem Hinweis des Käufers auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.

3. Abweichende Vereinbarungen, Ergänzungen sowie Abreden, Zusicherungen und Ähnliches sind nur verbindlich, wenn I-KEYS sie schriftlich oder in Textform bestätigt und in diesem Fall nur für die Bestellung, für die sie vereinbart wurden.

4. Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen.

§ 2 Vertragsschluss

1. Ihr Vertragspartner ist I-KEYS, Fregestraße 52, 12161 Berlin.

2. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme Ihres Auftrages dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist.

3. Ein verbindlicher Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung des Käufers durch eine Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware oder einer Aufforderung zur Zahlung bzw. Entgegennahme der Zahlung annehmen. Der Kunde verzichtet hierbei auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 Satz 1 BGB. Sie sind längstens 10 Werktage an Ihre Bestellung gebunden. Beachten Sie, dass die Auslieferung bei Vorkasse erst nach Zahlungseingang der vollständigen Summe auf unserem Konto erfolgt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkasse erfolgt höchstens für 2 Wochen.

4. Sollte I-KEYS nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei I-KEYS verfügbar ist, aus rechtlichen Gründen nicht geliefert oder eine sonstige Leistung aus von I-KEYS nicht zu vertretenden Gründen nicht mehr erbracht werden kann, kann I-KEYS entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird I-KEYS umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch I-KEYS oder den Kunden erstatten.

5. Der Kunde prüft vor der Bestellung in eigener Verantwortung, ob die bestellten Waren bzw. die beauftragten Leistungen seinen Anforderungen entsprechen. I-KEYS prüft nicht die Kompatibilität von Komponenten, die in einer Bestellung zusammengefasst werden

§ 3 Einsichtnahme und Speicherung der AGB, Bestell- und Zugangsdaten

1. Sie können diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen für gewerbliche Kunden“ auf unserer Internetseite www.i-keys.de einsehen. Sie können dieses Dokument ausdrucken oder speichern.

2. Sie können auch zusätzlich die Daten Ihrer Bestellung einfach speichern oder ausdrucken, indem Sie entweder die AGB herunterladen und die auf der letzten Seite des Bestellablaufs im Internetshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen Ihres Browsers speichern oder ausdrucken.

3. Ihre Bestelldaten werden bei uns gespeichert und sind  aus Sicherheitsgründen ausschließlich über einen passwortgeschützten  Zugang abrufbar. Hier können Sie bei entsprechender Registrierung Daten über Ihre abgeschlossenen, offenen und kürzlich versandten Bestellungen einsehen und Ihre Adressdaten, eventuelle Bankverbindung und einen eventuellen Newsletter verwalten und abspeichern. Der Kunde verpflichtet sich, die persönlichen Zugangsdaten sicher zu verwahren und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen.

§ 4 Angebote, Preise, Versandkosten

1. Unsere angebotenen Waren und Dienstleistungen sind lediglich unverbindliche Einladungen zur Abgabe Ihres Bestellangebotes und sind freibleibend, solange sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden. Für Bestellungen in unserem Online-Shop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot angegebenen Preise.

2. Alle Preise sind Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich Versandkosten.

3. Die Versandkosten können bei allen angebotenen Waren und Dienstleistungen abgerufen werden. Wenn dort "zzgl. Versandkosten" steht, so ist dies ein Hinweis darauf, dass sich diese Kosten je nach gewählter Zahlungsart, Versandart oder durch die Artikelanzahl einer Bestellung verändern können.

§ 5 Zahlungsmöglichkeiten, Fälligkeiten

1. Rechnungen von I-KEYS sind sofort mit Zugang zur Zahlung fällig und vom Kunden innerhalb von zwei Wochen ohne Abzüge zu bezahlen.

2. Wir bieten wahlweise folgende Zahlungsmöglichkeiten an:

Zahlung auf Rechnung: Eine Auslieferung gegen Rechnung erfolgt unter dem Vorbehalt einer erfolgreichen Kreditprüfung. Ein Anspruch hierauf besteht nicht. Zahlungen sind in jedem Fall ohne Abzug zu leisten und spätestens binnen 14 Tagen nach Warenempfang fällig. Im Falle des Verzuges machen wir mindestens die gesetzlichen Verzugszinsen geltend, wobei wir uns vorbehalten höhere tatsächlich angefallene Zinsen zu verlangen

Vorauskasse: Sie überweisen den Betrag vorab auf unser Ihnen in der Auftragsbestätigung mitgeteiltes Konto.

Paypal: Zur Nutzung dieser Zahlungsart benötigen Sie ein Paypal Konto. Die Zahlungsinformationen erhalten Sie von PayPal in einer weiteren E-Mail. Der Versand der Ware erfolgt erst nach der erfolgreichen Zahlungsbestätigung von PayPal.

Lastschrift: Der Betrag von Ihrem genannten Konto abgebucht. Bitte beachten Sie, dass Ihr Konto eine ausreichende Deckung aufweist. Für eine Rücklastschrift müssen wir die entstandenen Kosten zur Ihren Lasten berechnen. Die Ware wird erst nach der erfolgreichen Abbuchung von Ihrem Konto versandt.

3. I-KEYS behält sich im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und Lieferungen nur gegen Vorauskasse oder Barzahlung bei Lieferung durchzuführen.

4. Gerät der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, ist I-KEYS berechtigt, dem Kunden für jede Mahnung eine angemessene Gebühr in Höhe vom mindestens € 5,00 zu berechnen, es sei denn, der Kunde weist nach, dass die tatsächlich entstandenen Kosten geringer sind. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt hiervon unberührt.

5. Treten nach Vertragsabschluss Umstände ein, oder werden diese unverschuldet erst nach Vertragsschluss bekannt, die objektiv Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Kunden begründen und eine ordnungsgemäße Vertragserfüllung hierdurch gefährden, ist I-KEYS berechtigt Vorkasse oder entsprechende Sicherheiten zu verlangen und im Weigerungsfalle vom Vertrag zurückzutreten.

§ 7 Lieferung, Lieferfrist

1. Die Lieferfrist oder ein Liefertermin ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand vor Fristablauf abgesandt wird. Die Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis der Kunde uns die für die Ausführung des Auftrages notwendigen Angaben und Unterlagen übergeben hat und bis eine Anzahlung oder Vorauszahlung, soweit diese vereinbart wurde, bei uns eingegangen ist. Nachfristen müssen angemessen sein. Sie dürfen regelmäßig nicht kürzer als 14 Werktage sein.

2. Fälle höherer Gewalt und sonstige Ereignisse die eine Leistung unmöglich machen, führen nicht zu Verzugsfolgen bzw. einer Haftung wegen Unmöglichkeit. Sind diese Ereignisse nur vorübergehender Natur, führen sie nur zu einem entsprechenden Aufschub der Verpflichtungen, allerdings nur für die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist.

3. Die Verpflichtung zur Lieferung entfällt, wenn wir selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie unverzüglich unterrichten und eine eventuelle Vorauszahlung wird unverzüglich erstattet.

4. Sofern wir die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten haben oder uns in Verzug befinden, beschränkt sich der Anspruch des Käufers, der Kaufmann ist, auf Ersatz von Verzugsschäden auf insgesamt höchstens 5% des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Dabei ist die Haftung auf typische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Darüber hinausgehende Ansprüche sind im kaufmännischen Verkehr ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit durch uns bzw. unserer Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter. Im Übrigen gilt Ziffer 10 Abs. 2 entsprechend.

5. Zu jedem Artikel wird die Zeit bis zur Auslieferung in der Produktanzeige im Internetshop ausgegeben oder kann telefonisch oder Kontaktformular nachgefragt werden. Wir liefern innerhalb Deutschlands und in das Ausland.

6. Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands oder an Kunden mit Sitz im Ausland liefern wie gegen Vorkasse.

7. Die Versandkosten werden unter www.i-keys.de aufgeführt und können auch nachgefragt werden. Ist die Zustellung nicht möglich gewesen, erhalten Sie vom Transporteur weitere Informationen.

8. Sendungen an Postfächer oder postlagernde Sendungen sind nicht möglich.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen unser Eigentum. Der Käufer verwahrt unser Eigentum unentgeltlich und versichert die Ware in angemessener Weise.

2. Vertragswidriges Verhalten des Kunden, insbesondere Zahlungsverzug oder Stellung eines Antrages auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens, berechtigt uns, die sofortige Herausgabe der Ware oder ggf. Abtretung der Herausgabeansprüche gegen Dritte zu verlangen.

3. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen. Kosten und Schäden trägt der Käufer.

4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers insbesondere Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen.

§ 9 Gewährleistung, Mängel

1. Wir beschränken die Gewährleistungsfrist unseren Kunden gegenüber grundsätzlich auf einen Zeitraum von einem Jahr. Bei der Lieferung von Rücksendungen (B-Ware), reparierten Geräten oder Gebrauchtware verjähren Ihre Ansprüche nach Ablauf von sechs Monaten.

2. Der Käufer muss uns offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens aber innerhalb einer Frist von 10 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Bei der Entdeckung nicht offensichtlicher Mängel gilt ebenfalls die Verpflichtung zur unverzüglichen Anzeige spätestens innerhalb von 10 Tagen ab Entdeckung des Mangels. Zur Erhaltung der Rechte des Käufers genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung des jeweiligen Mangels als genehmigt. Für Kaufleute gilt ergänzend § 377 HGB.

3. Von der Verkürzung der Gewährleistungsfrist und dem Gewährleistungsausschluss ausgenommen sind die auf einem Sachmangel beruhenden Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässige Pflichtverletzung sowie des arglistigen Verschweigens eines Mangels durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei diesen Ansprüchen kommt die ungekürzte gesetzliche Gewährleistung mit einer Gewährleistungsfrist von 2 Jahren zur Anwendung. Zudem bleiben auch eventuelle Garantien von uns oder der jeweiligen Hersteller von der Gewährleistungsverkürzung und Aufwendungsersatzansprüche gemäß § 478 Abs. 2 BGB. unberührt.

4. Soweit das Gesetz bei Mängeln die Wahl bei Nacherfüllung zwischen Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung vorsieht, wird diese durch uns getroffen.

5. Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter und unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von angemessenen Anwendungshinweisen oder fehlerhafter Behandlung entstanden sind, es sei denn der Käufer weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.

6. Erfüllungsort ist, soweit nicht anders vereinbart, der Sitz von I-KEYS in Berlin oder bei Versendung von Waren der Versandort des ersten Versenders, der für I-KEYS tätig wird.

7. Der Kunde trifft im Rahmen des Zumutbaren alle erforderlichen Maßnahmen zur Feststellung, Eingrenzung und Dokumentation der Mängel. Die Mängelbeseitigung kann auch durch telefonische, schriftliche oder elektronische Handlungsanweisungen erfolgen.

§ 10 Haftung

1. Der Verkäufer schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten des Verkäufers gehört insbesondere die Pflicht, dem Kunden die Sache zu übergeben und ihm das Eigentum an der Sache zu verschaffen. Weiterhin hat er ihm die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln

2. Wir haften für Schadenersatzansprüche gleich welcher Art – insbesondere aus Gewährleistung, unerlaubter Handlung, Organisationsverschulden, Verschulden bei Vertragsabschluss oder etwaigen anderen verschuldungsabhängigen Ansprüchen aus Pflichtverletzungen – nur, soweit sie auf dem Verschuldensmaßstab Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruhen oder der Schaden auf einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf oder Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht.

3. Der vorstehende Haftungsausschluss für Fälle einfacher Fahrlässigkeit gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie im Fall der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder des arglistigen Verschweigens eines Mangels. In diesen Fällen haften wir unbeschränkt auch bei einfacher Fahrlässigkeit. In jedem Fall haften wir nur für typische und vorhersehbare Schäden.

4. Für sonstige Schäden ist die Haftung der Höhe nach auf die maximale Deckungssumme der I-KEY Betriebshaftpflichtversicherung begrenzt.

5. Soweit unsere Haftung vorstehend geregelt ist, gilt dies auch für unsere Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 11 Datenschutz

Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetz (TMG). Im Übrigen wird auf die Hinweise zum Datenschutz www.I-KEY.de (Datenschutz) verwiesen.
Wenn Sie sich zu unserem Newsletter anmelden, verwenden wir die von Ihnen mitgeteilten Daten, um Ihnen den Newsletter zuzusenden. Diese Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem Sie sich vom Newsletter abmelden.

Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten.

1. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten

Sie können unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie z.B. den Namen Ihres Internet Service Providers, die Seite, von der aus Sie uns besuchen, das Betriebssystem und die Bildschirmauflösung. Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres Angebotes ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf Ihre Person. Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung oder Registrierung für unseren Newsletter freiwillig mitteilen (vollständige Anschrift, Firmierung mit Rechtsform, E-Mail Adresse, usw). In unseren Eingabeformularen können Sie direkt ersehen, welche Angaben zwingend erforderlich und welche freiwillig sind (Alle mit „optional“ gekennzeichneten Felder müssen nicht für eine Bestellung ausgefüllt werden). Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Die Abmeldung ist jederzeit möglich.

Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt an von uns im Rahmen der Ausführung des Auftrags eingesetzte Dienstleister (Transporteur, Banken).

2. Auskunftsrecht

Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskünfte über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.

3. Einsatz von Cookies

Für die Funktionalität unserer Website verwenden wir auf verschiedenen Seiten sogenannte Cookies. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät abgelegt werden. Einige der von uns verwendeten Cookies werden nach dem Ende der Browser-Sitzung, also nach Schließen Ihres Browsers wieder gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät und ermöglichen uns oder unseren Partnerunternehmen, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen (persistente Cookies). Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und einzeln über deren Annahme entscheiden oder die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen. Bei der Nichtannahme von Cookies kann die Funktionalität unserer Website eingeschränkt sein.

4. Google Analytics

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.

 Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Die IP-Anonymisierung ist auf dieser Website aktiv. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen.

 Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.
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5. Datensicherheit

Die Übertragung Ihrer persönlichen Daten erfolgt mittels Secure-Socket-Layer (SSL), um einen unberechtigten Zugriff auf Ihre Informationen auszuschließen. Kreditkartendaten werden nicht gespeichert, sondern direkt von unserem Zahlungsdienstleister Paypal erhoben und verarbeitet Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Der Zugang zu Ihrem Kundenkonto ist nur nach Eingabe Ihres persönlichen Passwortes möglich. Sie sollten Ihre Zugangsinformationen stets vertraulich behandeln und das Browserfenster schließen, wenn Sie die Kommunikation mit uns beendet haben, insbesondere wenn Sie den Computer gemeinsam mit anderen nutzen.

6. Weitergabe personenbezogener Daten

In keinem Fall geben wir Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Email-Adresse an Dritte weiter. Ausgenommen sind Dienstleistungspartner, welche zur Abwicklung Ihrer Bestellung weitere Daten einfordern. Hierzu zählen Transportunternehmen, unsere vertraglich verbundenen Partner für Finanzdienstleistungen/Versicherer (Finanzierung, Leasing, Kreditkarte). Eine Übermittlung der Daten an Dienstleistungspartner erfolgt nach den Bestimmungen des BDSG (Bundesdatenschutzgesetztes) und der Umfang der Übermittlung beschränkt sich auf das notwendige Minimum.

7. Einwilligungserklärungen

Die uns gegenüber kommunizierte Einwilligung(en) haben Sie uns ggf. ausdrücklich erteilt und wir haben Ihre Einwilligung protokolliert. Nach dem Telemediengesetz sind wir verpflichtet, den Inhalt von Einwilligungen jederzeit zum Abruf bereit zu halten. Sie können Ihre Einwilligung(en) jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

§ 12 Gerichtsstand

Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten Berlin vereinbart. Wir sind auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen.

§ 13 Entsorgung und Batterierücknahme

Batterien dürfen nicht über den normalen Hausmüll entsorgt werden. Sie sind als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien zurückzugeben bzw. ordnungsgemäß zu entsorgen. Dazu können Sie Ihre gebrauchten Batterien bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder überall dort abgeben, wo entsprechende Batterien verkauft werden. Die von uns erhaltenen Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unentgeltlich zurückgeben oder an uns per Post zurücksenden.